Die regionale Online Zeitung Parteipolitisch und Kapital unabhängig

Kuschels Zorn!

Sie wollen nicht !                                                                                                       
HartzIV, gespickt mit unbestimmten Rechtsbegriffen wie, "zumutbar", "angemessen", einem Widerspruchsrecht (Art. 19 GG , hier ohne aufschiebende Wirkung) und unvollständig, weil mit heißer Nadel gestrickt, - ein Gesetzeswerk [meist über das SGB II], das Bildungs- u. Berufsqualifikationen sowie Lebenserfahrung entwertet, um die Leute in einen Billigjob zu bringen, - war auch geplant, um den Niedriglohnsektor (zus. mit HartzIII) und die Leiharbeit mit allen Vorteilen für die Arbeitgeber auszuweiten. Zudem hat diese gesamte Gesetzgebung unsere Gesellschaft  weiter gespalten und die Sozialpartnerschaft endgültig gestört.

Arbeitgeber zahlen nämlich an Leihfirmen den Lohn, den sie normal + - an den Arbeitnehmer zahlen würden. Freilich kommt dort (unten) max. 2/3 brutto an. Also haben wir schon einmal das Problem der Lohnhöhe. Und das Verheerende: Dadurch kommt anteilig weniger Geld in die persönliche staatl. Rentenkasse. Zusätzlich bringen geduldete Aufstocker im Firmenwettbewerb in Deutschland mindestens eine finanzielle Wettbewerbsverzerrung ! Nur ehrenamtlich ist noch günstiger. Zusammen mit den Sparbeschlüssen, z.B. Wegfall des Rentenzuschusses ca. 78 € / Monat, werden diese Beschlüsse - so Ihnen denn der Bundesrat zustimmt - dafür sorgen, dass Langzeitarbeitslose, die keinen ausreichenden Job finden, im Alter wieder zum Amt müssen, weil sie unter der Grundsicherung von z.Zt. 676 € liegen. Also: um den branchenspezifischen (und ersatzweise allg. ) Mindestlohn kommt niemand herum, gerade, weil er den Niedriglohnsektor aufweicht ! - finanz. Übergangspuffer zw. Alg1 und Alg2 (=HartzIV) gestrichen - Rentenbeitragseinzahlung gestrichen - Kürzung von Weiterbildungs- / Eingliederungsmaßnahmen (zum 2. Mal seit 2007 / 08 über   RechtsVerordnung, was bei HartzIV gern angewendet wird, da wenig öffentlichkeits wirksam)   - 5 € mehr - den Betrag der Kinder trotz Gutscheine so belassen  zeigt mir, 1. Menschenwürde nach Kassenlage (im Vergleich zu den Berechnungen des parität. Wohlfahrtsverbandes).     Ich bin ja schon froh, dass Frau v. d. Leyen nicht das Durchschnittseinkommen eines Vietnamesen     als Berechnungsgrundlage herangezogen hat ... 2. Wir haben, wenn z.B. Energieversorger Ihre Steuerschuld mit der  Brennelementesteuer verr-    rechnen können (Ohne 52 Mrd. für Banken [deren asoziale Schweinereien bisher ohne öffentliche     Aufarbeitung und wirklich schmerzhafte Konsequenzen blieben, weil m.E. sich die Regierung von     ihnen ja immer mehr Kredite geben lassen muss]  + Folgekosten +  Klientelpolitik für     Hoteliers, reiche Erben, priv. Krankenversicherung, Pharmaindustrie + Apotheker -) ein     verschärftes Einnahmeproblem . Und nicht erst seit drei Wochen !     Ich kann nicht mit Herrn Schäuble über meine Steuerlast verhandeln, Sie ? 3. Die Neiddebatte bricht wieder los (siehe die Zeitung mit den vier großen Buchstaben für     "Sehbehinderte"), obwohl es tatsächlich um Relationen geht Von alleinstehenden Langzeitarbeitslosen über 45 redet in der öff. Diskussion kaum jemand. Individuelle Förderung / Weiterbildung nach deren bisheriger Qualifikation / Bedürfnissen mit reeller Chance auf Einstellung ? Fehlanzeige ! Bitte sofort Chefs nennen, die einen mit 50 noch einstellen. Die müssten ja damit rechnen, dass man mehr weiss, wenn Oswald Metzger (Grüne) nicht Recht hätte. 2007 (sinngem.): essen zuviel Pommes, rauchen und trinken zuviel und sind nur noch für's Unterschichtfernsehen am Nachmittag z.B. SAT1 "Richter Holt" etc. empfänglich.  Daher wünsche ich der FDP ein politisches Nachdenken ausserhalb des Bundestags und der CDU so ca. 20%  damit auch der Wirtschaftsflügel wieder soziale Bodenhaftung bekommt. Da brauchen wir mehr als ausländische Fachkräfte (DIW), oder glaubt man, dass alle HartzIV-Empfänger nur mit Ach und Krach einen Hauptschulabschluss geschafft haben ? Während HartzIV-Familien (beide Eltern mit HartzIV) profitieren, sind Singles + Alleinerziehende weiterhin die Deppen.  Ausserdem, was die wenigsten wissen, wenn ein Partner in einer kinderlosen Familie / Lebensgemeinschaft "zu viel" verdient, hat der andere keinen Anspruch auf HartzIV. Es lebe die Familie ! Ich kenne in meinem Umfeld zwei Personen, die so auch nicht in die Arbeitslosenstatistik eingehen. Wie vielfältig belastend HartzIV sein kann, davon haben viele in der Krise, die davor gut verdienten, erstmals eine Ahnung bekommen: Stichwort, "Kurzarbeit Null" - ohne denen zu sagen, dass sie in die steuerliche (kalte) Progressionsfalle laufen. Und wenn man sinkende Reallöhne, die Ausweitung von atypischer Beschäftigung (Minijobs usw.) und Leiharbeit von politischer Seite bewusst in Kauf nimmt, dann muss man sich offiziell nicht wundern, wenn die Binnennachfrage fehlende Auslandsnachfrage nicht ausgleichen oder gar vollständig ersetzen kann. Jedoch haben die Arbeitgeberverbände weiterhin ihren wertvollen inneren Frieden, für den sie tatsächlich herzlich wenig tun.  Der Haken an HartzIV: Es gibt zuwenig auskömmliche Arbeitsplätze, und das teils industriell "durch Globalisierung (durch Deutschland in den 60ern "erfunden") nötig", und politisch auch noch erwünscht oder ignoriert . Mein finanzieller Verlust durch HartzIV im Vgl. zu  Alhi. : ca. 25%, ohne die exorbitante Zunahme des Papierkriegs. Zusammen -  mit einer Gesetzeslücke (!) - und das von Lehrern und Juristen -, die den HRE-Managern aus der zweiten und dritten Reihe saftige Boni ermöglicht, mag man doch überprüfen, ob man Arbeitslose    nicht umqualifiziert und dorthin oder in die Aufsichtsräte schickt, wenn schon politische / wirt-    schaftliche Repräsentanten keinen Bock und / oder keine Fachkenntnis besitzen -  und Stuttgart 21 stellen sich mir die Fragen , ob die Entscheidungsträger der Wirtschaft, Industrie und Politik spätestens seit Kohl + Weigel (Treuhandanstalt, zu schnelle Währungsunion,) sich nicht gegenseitig durch Vorhaben und Gesetzgebung ihre Pfründe, Macht- und Einflusssphären zuschustern, zulasten "der Unteren": Unter- und Mittelschicht, Gemeinden und Landkreise, die auch Zahler von sozialen Aufgaben wie Schulen sind  ? ob 35% + x bisher bei der Ba.-Wü. - CDU Fingerspitzengefühl, Kommunikationsfähigkeit und Kalkulationsfähigkeit erstickt haben ? Denn Bilder wie in Brokdorf, Startbahn-West, Wackersdorf oder Gorleben will ich nicht sehen, zumal sie auch nicht ins 21. Jh. passen, obwohl "die Regierenden" mit 20 -40% der abgegeben Wählerstimmen legitimiert, oberflächlich (= formal-juristisch) im Recht(sstaat) sind. Anm.: Die verwaltungstechnischen Kosten für die Erhebung einer Vermögenssteuer betragen fix ca. 1,5 Mrd. € Zudem hätte ich Lust, die Kanzler Kohl, Schröder und Merkel mit ihren Arbeitsministern Blüm, Riester, Clement, Scholz und v.d. Leyen wegen Veruntreuung von Rentenbeiträgen anzuzeigen.  Wie wär's, wenn wir den Bundestag verkleinerten und uns Abgeordnete aus Slowenien, Bulgarien, Rumänien leihen, denn die können günstiger arbeiten und genauso viele Fehler zuungunsten des Gemeinwohls machen ? - diesmal nur wegen Sprachmängel und Unkenntnis. (Spässle gmacht) Oder: Lobbyvertreter statt Kanditaten aus aus dem Volk auf die Wahlzettel ? Das wäre wie bei Persil - da wüsste man gleich, was man hätte - falls die Werbeaussagen stimmten. (weiteres Spässle) Das Bedauerliche: Nach meiner bisherigen Lebens- und politischen Erfahrung ist es eigentlich egal, wer politisch an der Macht ist. Denn,  zusammen mit dem noch amtierenden Finanzstaatssekretär Asmuss erlaubte Rot-Grün Hedgefonds, Beteiligungsfirmen / Private Equities (Müntes Heuschrecken),  den Vertrieb von zwielichtigen Finanzprodukten ... [Da fällt mir grad ein: die Banken leihen sich von der EZB das Geld für einen Prozent Zins, und mittels Überziehungszins stellen sie ihren Kunden zwischen 11,5 und 14% in Rechnung, um ihre Mutterhäuser, z.B. LBBW oder DG Pfand versteckt zu refinanzieren oder sind sehr zögerlich bei der Kreditversorgung von kleinen Handwerkern oder "dem Mittelstand"]  ... ja und dann wurden Einkommen- und Unternehmenssteuern gesenkt, Hartz I-IV (auch mit Hilfe von FDP + CDU be-schlossen; ich weiss nicht, wer von den Vieren im Vermittlungsausschuss die grösseren sozialen Sauereien vor hatte) und schließlich Ende 2004 das Alterseinkünftegegestz beschlossen. Anm.: Für Eichels Rentenanspruch muss eine Putzfrau ca. 835 J. arbeiten ! Die einstige Oppositionspartei macht den selben  Stiefel wie die vorherige Regierungspartei weiter, wenn sie nun regiert - in nahezu allen Politikfeldern.  Wir müssen uns alle schnellstens ernsthafte Gedanken um ein mittelfristiges qualitatives Wachstum ohne Kreditaufnahme machen ! Ich bin mal neugierig, ob die SPD oder eine Gewerkschaft das Rückgrat hat, die "neue" Höhe der HartzIV-Rgelsäteze vom BVerfG in Karlsruhe überprüfen zu lassen. Denn dann wäre ein für allemal der monetäre Wert eines deutschen Existenzminimums geklärt. Oder steht das Lohnabstandsgebot in irgend einem Grundgesetzartikel ? Nein. Hinweis zu Lafontaine (und seinem Staatssekretär Flasbeck): Da Lafontaine mit Flasbeck die Macht und Spiele der Banken schon in diesem Stadium als Finanzminister sah, legte er sich mit Schröder an und durfte dann, als Verräter von der SPD-Spitze und den Medien abgewertet, gehen. Was da genauer lief,  kann man in Form eines Dateianhangs mit einem TAZ-Artikel von mir bekommen. Fazit: An uns - "die Linken" - werden (vom Wahlvolk unbewusst und von "den Medien" vielleicht auch gezielt), erhöhte programmatische und ethisch-moralische Anforderungen in näherer Zukunft gestellt. Beim Programm hab' ich keine Bedenken, denn mehr als bisher können wir gar nicht verdumm-beuteln. Jedoch auf der ethisch-moralischen Ebene, weil möglicherweise einige Wenige immer noch nicht ihre SED-Vergangenheit geklärt haben. Oder wollen wir den anderen Mitbewerbern auch noch unfreiwillig Wahlkampfmunition liefern ? Das machen die eigentlich durch ihre Dilettanz und Ignoranz doch für uns !  Denn: Die Halbwertszeit für Merkel, Westerwelle, Rösler, v.d. Leyen, Mappus, Rech und Hauck läuft dank deren spätrömisch-dekadenten Verhalten seit ca. 3 Wochen überproportional beschleunigt ab - ohne dass diese es merken ... :-) ... und solche Leute darf und kann sich Ba.-Wü. und Deutschland nicht länger leisten !!! Sie wollen nicht ? ... endlich wieder seit Jahrzehnten für's Gemeinwohl mit möglichst allen im Boot Politik machen. Ja, weil sie wissen, dass es an ihre Macht und Privilegien ginge. Aber das Aus- land und deren personelle Exponenten für echte Veränderungen loben / auszeichnen ... Abschließend: Wenn jemand Material oder eine Web-Adresse hat über den 17.12.2003 (Vermittlungsaussschuss) oder / und 18.12.2003 hat, bitte mir über info@zabergaeupiegel.de zukommen lassen. Ebenso der Weg der %ualen Berechnungs-Methode aus der Bundestagswahl 2009 - im Zabergäuspiegel gelesen. (ich weiss, 119 % aller Deutschen können nicht mit Prozentzahlen umgehen [letztes Spässle]). Herzlichen Dank im voraus für die Infos.
Peter aus Neckargerach 

Volksabstimmung über die Rente mit 67

Heiner Geissler hat Recht. Es muss Schluss sein mit der Basta-Politik. Egal von wem. Weder Merkel noch Mappus noch sonst wer dürfen in wichtigen Fragen Regelungen einfach durch drücken. Was für staatliche Infrastrukturprojekte wie Stuttgart 21 gilt, muss aber auch für andere lebenswichtige Entscheidungen gelten. Zum Beispiel für die Rente mit 67. Die Verlängerung des Renteneintritts auf 67 Jahre heißt weitere Rentenkürzungen. Schon heute halten viele nicht bis 65 durch. Sie sind gesundheitlich fertig. Und für die Älteren, die noch arbeiten können und wollen gibt es kaum noch annehmbare Arbeitsplätze. Bei den 60- bis 65-Jährigen haben gerade einmal 22 Prozent einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Knapp zehn Prozent sind es bei den 64-Jährigen. Arbeitsministerin von der Leyen verkündet hingegen fröhliche Propagandazahlen. Heute seien etwa 40 Prozent aller über 60-Jährigen erwerbstätig. Aber eben nicht sozialversichert. Sehr viele Alterserwerbstätige müssen in Minijobs, Teilzeit mit niedriger Stundenzahl und Scheinselbstständigkeit arbeiten. Sie werden meistens mies bezahlt und können keine weiteren Rentenansprüche aufbauen. Wer mit 63 in Rente geht hat heute schon eine um 7,2 Prozent geminderte Rente. Mit der Rente mit 67 droht dann eine lebenslange Rentenkürzung von 14,4 Prozent. Mit einer Volksabstimmung könnte entschieden werden, ob die Menschen bereit sind dies hinzunehmen. Die SPD will aufgrund dieser schlechten Arbeitsmarktentwicklung für Ältere den Beginn der stufenweisen Verlängerung der Lebensarbeitszeit auf das Jahr 2014 verschieben. Dann soll erneut die Erwerbssituation der Älteren überprüft werden.  Erst wenn mindestens 50 Prozent der 60- bis 64-jährigen sozialversichert beschäftigt sind, soll mit dem stufenweisen Einstieg in die Rente mit 67 begonnen werden. Das ist unglaubwürdig. Denn bei rechnerischer Fortschreibung der Entwicklung vom Jahr 2000 bis heute wird dies genau im Jahr 2030 der Fall sein. Dies würde bedeuten, dass die Rente mit 67 ein Jahr nach dem geplanten Start auf einen Schlag eingeführt wird. An der Rente mit 67 hält die SPD eisern fest. Die leichte Positionsveränderung der SPD machen die Grünen nicht mit. Sie wollen den stufenweisen Beginn der Verlängerung der Lebensarbeitszeit ab 2012. Erst ab 2030 müsste ja bis zum 67sten Geburtstag gearbeitet werden. Und bis dahin bestünde noch viel Zeit die Arbeitswelt so anzupassen, dass die meisten Älteren auch bis 67 durchhalten könnten. "Wir Grünen halten die Rente mit 67 für die richtige Perspektive," so der rentenpolitische Sprecher Strengmann-Kuhn jüngst im Bundestag. Sein zentrales Argument: "Wenn die Menschen länger arbeiten, sind die Beiträge niedriger." In der Tat. Es geht um 0,5 Prozentpunkte höheren oder niedrigeren Beitrag. Die Frage heißt: Wollen Beschäftige im Jahr 2029  bei paritätischer Finanzierung 0,25 Prozentpunkte höhere Beiträge akzeptieren oder zwei Jahre länger arbeiten bzw. 7,2 Prozent Rentenabzug hinnehmen? DIE LINKE ist gegen die Rente mit 67! Aber weshalb sollte man die Menschen nicht selbst abstimmen lassen?              Michael Schlecht, MdB

Nächtliche Besucher

Manch einer in der Stadt kennt diese Situation: Besonders im Spätsommer und Herbst verirren sich immer wieder nächtliche Besucher durch offen stehende Fenster in die Wohnung. Nach einigen Flugrunden durch den Raum hängen Sie dann an Gardinen, Tapeten oder sind gar auf dem Boden gelandet. Wenn sie Glück haben, war Minka gerade draußen auf Mäusejagd. Es handelt sich um Fledermäuse. Besonders in Altstadtbereichen ist dieses Schauspiel in zahlreichen Wohnungen alljährlich zu beobachten. Hierbei sind vor allem Jungtiere auf der Suche nach geeigneten Winterquartieren anzutreffen. Nachdem sie in Dachkästen, auf dem Dachboden, hinter abgeplatztem Putz und Fassadenverkleidungen oder in sonstigen Gebäudespalten groß gezogen wurden, wird es im Herbst Zeit, sich von Artgenossen eine kuschelige Winterunterkunft zeigen zu lassen. Kuschelig meint dabei aber keineswegs das, was wir Menschen uns im Winter darunter vorstellen. Hauptsache ist, es kommt kein Frost und die Luft ist ausreichend feucht, damit die zarten Flughäute nicht austrocknen. Solche Quartiere befinden sich in unseren Siedlungen häufig in Kellern, aber auch in Spalten zwischen eng beieinander stehenden Gebäuden, unter Dachziegeln oder in Plattenbaufugen.

Hier können die Tierchen ihre Körpertemperatur bis auf wenige Grad Celsius senken, ihren Puls bis auf einen Schlag pro Minute reduzieren und dadurch monatelang im Winterschlaf von ihren Fettreserven zehren. Im Frühjahr erwachen die Tiere schließlich wieder und die Weibchen finden sich zu so genannten Wochenstuben zusammen, um in Gruppen gemeinsam die nächste Generation Flattermänner zu gebären und groß zu ziehen. Wer im Sommer aufmerksam durch die nächtlichen Straßen zieht, kann sie im Licht von Straßenlampen jagen sehen oder gar im Morgengrauen beim Einflug ins Quartier beobachten. Im übrigen sind unsere Fledermäuse entgegen häufigen Vorurteilen nicht gefährlich. Sie verfangen sich nicht in den Haaren schicker Frisuren und ernähren sich außerdem ausschließlich von Insekten und Spinnen, dabei häufig von Stechmücken. Eine Wasserfledermaus vertilgt beispielsweise bis zu 1.500 Stechmücken in nur einer Nacht. Ihr Kot ist unschädlich und eignet sich sogar als hervorragender Dünger. Sie sind die einzigen aktiv flugfähigen Säugetiere und durch ihre heimliche Lebensweise bei Nacht sowie ihrer ausgeklügelten Orientierungsweise - der Echoortung - sind sie besonders faszinierend. Wenn das nicht bezaubernde Mitbewohner sind! Nun ist es wieder soweit und die Flattermänner begeben sich in ihre Winterunterkünfte. Dort verbringen sie die kalte und insektenarme Jahreszeit im Winterschlaf. Erst etwa ab März, wenn es wieder wärmer wird, kommen sie heraus um sich zu ihren bewährten - hoffentlich noch existenten - Sommerquartieren zu begeben.

Sarah Hötzl

“Killer" fallen nicht vom Himmel

Der Leserbrief der Woche: taz vom 28.07.2011

„Hier grinst die Killer-Bestie" titelte die ßz'/d-Zeitung in gewohnt reißerischer Manier über den norwegischen Attentäter. Doch diese dramatisch inszenierte Empörung und Betroffenheit mutet bei dieser Zeitung schon einigermaßen heuchlerisch und verlogen an, denn die kruden Vorstellungen des Attentäters zur angeblichen Gefahr durch Überfremdung, durch gesellschaftliche Offenheit, Toleranz und multikulturelles Miteinander kann man so oder so ähnlich sicher auch in Ausgaben der Bild wiederfinden. Und „Killer-Bestien" fallen nun mal nicht einfach so vom Himmel. Kein Mensch wird als kalter Mörder geboren, sondern oft wird ein krankes, verwirrtes Hirn von noch kränkeren Ideen genährt und aufgehetzt. Alle jene, die (wie Bild und zum Beispiel Thilo Sarrazin) seit Jahren keine Gelegenheit auslassen, um menschenverachtende, rassistische, ausgrenzende Hetze gegen Ausländer und speziell gegen das neue Feindbild, den Islam, zu betreiben, bilden mit ihren diffamierenden Thesen den Nährboden für solche irrsinnigen Taten.

JOSIE BOCKHOLT, Aachen

Drohen nun weitere Zwangsumzüge?

Frägt Alois Muth, Sprecher der Heilbronner Arbeitslosen Initiative – HAI

Der Wettlauf der niederträchtigsten Ideen, um den Arbeitslosen „Beine zu machen“ geht in die nächste Runde. Nachdem die Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen die „Bürgerarbeitspflicht“ wieder eingeführt hat, hat nun ein so genanntes Expertenteam des Bundesarbeitsministeriums  einen besonderen Sparvorschlag zur Entlastung der Kommunen   erarbeitet.Durften sich die allein stehenden ALG II Bezieher  bislang in „geräumigen“ 45 qm Wohnungen „wohl fühlen“ will man ihnen dieses „zweifelhafte Vergnügen“ auch noch vermiesen, indem man ihnen in Zukunft nur noch 25 qm zu billigen will. Möglicherweise soll diese Maßnahme die Bereitschaft fördern, das Zwangsangebot der Bürgerarbeit an zu nehmen.  Denn wer möchte  sich schon auf satten 25 qm Wohnfläche die Zeit vertreiben, wenn es die Möglichkeit gibt, sich „sinnvoll für die Allgemeinheit „ zu engagieren.

CDU - und ihre geistige Aussetzer die Erste!

Philipp Mißfelder!

Natürlich könnte man sich bei manchen Politikern ernstlich fragen: WER HAT DA BEI DER ERZIEHUNG VERSAGT? Jung und in ROTZLÖFFEL - MANIER beleidigen einige Jungpolitiker ungehemmt und ohne Anstand Mitbürger die in finanzielle Nöten geraten sind. Es sind Politiker die weder eine Ahnung vom Arbeiten noch jemals ihre Finger für andere gekrümmt haben. Ihnen wurde das elterliche Geld in den Hintern transformiert und dabei anscheinend das Hirn ausgeblasen.

Philipp Mißfelder reiht sich mit seiner Hirnlosigkeit in die Reihe derjenigen ein die ohne zu zögern  die Schwächsten der Gesellschaft in der Öffentlichkeit diffamieren. “Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie.” so hetzte er  bei einem Frühschoppen des NRW- CDU- Ortsverbands. Mit seiner menschenverachtenden Bemerkung neidet er eine Erhöhung der Bedürftigen in unserem Lande. Schon  im Jahre 2003 fiel dieser “Politiker” als Hetzer gegen eine 85- Jährige die ein künstliches Hüftgelenk brauchte auf.

Lieber Phillip!

Es war gerade diese Generation die es ermöglichte dass Deine Eltern Dir den Hintern gewischt haben! Ihnen hast Du und Deine Eltern Euren Reichtum zu verdanken! Auch dass Du ohne zu Arbeiten Deinen Wohlstand geniessen kannst ist ein Ergebnis der Aufopferung der ältere Generation! Weder sind es Deine Eltern noch bist Du es der einen einzigen Cent in die Solidargemeinschaft jemals eingezahlt haben. Deshalb ist Schweigen in Dankbarkeit angebracht! Sei dankbar, dass Du zwar ein Anrecht auf Sozialhilfe hast - aber keinen Cent dafür berappen musst! Es ist weder die Schuld der Hartz IV Empfänger noch die Schuld der älteren Generation dass Du und deinesgleichen Eure Habgier und Verantwortungslosigkeit nicht in den Griff bekommen!  Beleidige bitte in Zukunft weder meinen Geist noch mein Gerechtigkeitsgefühl oder gar meine christliche Überzeugung mit Deinen DUMMDREISTEN Aussprüche. Vielen Dank für Dein Verständnis!

wh

Das Spiegelbild der Gesellschaft

Gedanken zum Massaker in Winnenden

Jetzt schreien sie alle wieder: Gewaltspiele verbieten! Psychologen in die Schulen! Die Hilflosigkeit der Gesellschaft kennt viele Reaktionen auf ihr eigenes Spiegelbild. Indes ist man in bestimmten Kreisen nicht bereit die Ursachen von Gewalt zu lokalisieren und zu beheben. Für den Irakkrieg brauchte man den freiwilligen und todesmutigen Söldner. In der Regierungszeit von Bush bekam man Tötungsspiele in Massen und keiner regte sich darüber auf. Die Kinoserie Rambo zeigte der Jugend was ein Held ist. Tötung in Massen – Einzelgänger und unsterblich. In einer Gesellschaft wo sämtliche soziale Strukturen zerstört wurden und noch werden findet man keinen „humanen“ Helden. Sie sind nicht gefragt. Jeder für sich selbst – Eigenverantwortung bedingte die Verantwortungslosigkeit gegenüber dem Mitmenschen. Ein Euro Jobber – Hartz IV – Wanderarbeiter ( Leiharbeiter ) – sind die heutigen Werte einer inhumanen Gesellschaft die von der reinen Lehre des Neoliberalismus geleitet wird. Dies alles gespickt durch richterliche Rechtsbrüche/-sprüche (nicht im Namen des Volkes!) wo 1,30 Euro das Leben einer/s Bürgers/in zerstört – wo Millionäre, Manager durch ihre kriminelle Handlungen den Staat um zweistellige Millionenbeträge betrügen und diese Handlungen mit praktische Freisprüche enden – ausgesorgt – wohlhabend – und ohne Gewissen! Man brauchte den Ungebildeten – gehetzt (BILD - solche Aktionen sollte man niemals vergessen!) wurde gegen die Lehrer/innen – Bildungsausgaben wurden gekürzt – entgegen dem Grundgesetz führte man Studiumsgebühren ein. Nur noch Leistung zählt – für die Erziehung hat man keine Zeit mehr. Gemeinsinn ist nicht mehr gefragt. Aussortieren – nur die Harten und Unbeugsamen überleben. Eine Jugend ohne Ziel – ohne Werte – treffen auf eine Gesellschaft, die sich einen Dreck um den Armen und Bedürftige kümmert – höchstens noch das Nötigste wenn man seine Seele verkauft und dabei zur (unentgeltliche 1,00 Euro) Sklavenarbeit gezwungen wird. Man ist nichts wert – Jugend ohne Perspektive – keine Zukunft – ausgestoßen von der Gesellschaft – dies bewusst gewollt von den Herrschenden. Wer fragt eigentlich: wie viele Mitbürger/innen sind schon an den Folgen von Hartz IV verstorben – weil sie sich schämen oder keine 10 Euro für den Arztbesuch mehr hatten? In jedem Ort gibt es sie – die Opfer dieser kalten und gefühlslosen Gesellschaft. Mitgefühl und Verständnis sind nicht gefragt. Die Opfer – auch dieses Massakers – ist in den Augen der Herrschenden nichts weiter als ein Kollaboralschaden ihres dem Bürger aufgezwungenen Systems. Es ist das Ergebnis der „Reformer“ die dies alles als modern und zeitgemäß bezeichnen.

wh

Guido Westerwelle - Psychogramm eines politischen Amokläufers

Kurz nach Bekanntgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts am 9.Februar 2010, wonach die HARTZ-IV Regelsätze als verfassungswidrig eingestuft wurden verlor ein Politiker jedes Maß und jeden Halt: Guido Westerwelle, seines Zeichens;Vizekanzler, Außeminister und FDP-Vorsitzender. Er begann Amok zu laufen. Nicht etwa gegen eine einst mit beschlossene und über Jahre mitgetragene verfassungswidrige Arbeitsmarktpolitik (HARTZ-IV), sondern gegen die Opfer eines staatlich sanktionierten Verfassungsbruchs. Immerhin ging es um den Artikel 1 des Grundgesetzes, die Würde des Menschen ist unantastbar. Und es ging um den Artikel 20 des Grundgesetzes, dem Sozialstaatsgebot. Nun ist es ja so, das Herr Westerwelle seinem Namen in unehrenhafter Weise treu bleibend in manchen Debatten schon manche hohe Welle geschlagen hat. Doch was er aktuell abliefert kommt schon einem Tsunami von asozialer, menschenverachtender und demokratiegefährdener Natur gleich, sodass der FDP-Vorsitzende aufpassen muß, das er nicht selbst höchstrichterlich das Siegel eines Verfassungsfeindes aufgedrückt bekommt... Vertiefen wir uns mal in die Chronik von einigen verbalen Westerwellschen Ausfallerscheinungen . Vorab: Für eventuelle Risiken und Nebenwirkungen kann man ja den FDP-Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler kaufen, ich meine natürlich befragen. Im FOCUS sagte er u.a. "Meine Politik fördert die Fleißigen, schützt die Schwachen und bestraft die Faulen. Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit." (Interview in FOCUS, 3. November 2003). Diesen Satz hat das „schönste Gesicht des häßlichen Neoliberalismus“, seine liberale Spitzenfrau im Europäischen Parlament, Silvana Koch-Mehrin wohl nicht verstanden. Denn all zu oft hat sie bei der Arbeit des Parlaments mit Abwesenheit geglänzt. Statt fleißig ihr Mandat wahrzunehmen hat sie faul nur ihre Diäten eingenommen. Eine tolle Figur für Europa! Und ihre Strafe? Sie wurde 2009 wieder FDP-Spitzenkandidatin zu Europawahl. In einem Beitrag für „Die Welt“ vom 11. Februar 2010 äußerte er: „Es scheint in Deutschland nur noch Bezieher von Steuergeld zu geben, aber niemanden, der das alles erarbeitet." Das muss man sich nun von einem steuerfinanzierten Außenminister sagen lassen. Aber man muß es nicht unwidersprochen hinnehmen.Wer bezahlt ihm denn die Reisen, Bankette samt Gehalt? Der gemeine Steuerzahler, verdammt nochmal! Noch gibt es sie, wenn sie auch in ihren Reihen immer weniger werden, Herr Westerwelle. Die HARTZ-IV-Empfänger, gegen die der feine Herr derzeit Amok läuft, wären schon sehr zufrieden, wenn sie endlich wieder in den Genuß sozialversicherungspflichtiger Jobs kämen, wo sie dann auch in der Lage wären, wieder Steuern zu zahlen. Im Gegenzug „versteuern“ gelbe und andersfarbige„Leistungsträger“ ihre unverschämt hohen Einkünfte lieber in auswärtigen Steueroasen, während sie mit ihrer Politik zur Austrocknung der öffentlichen Haushalte im eigenen Lande beisteuern. Wahre Verfassungspatrioten sind das...In diesem Zusammenhang entlarvt der FDP-Politiker sich selbst als Zyniker als er in der „Welt“ auch schrieb: „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein." Wie lebensfremd und abgehoben muß man schon sein, um so einen Unsinn abzusondern? Das ist nicht nur fern jeder gesellschaftlichen Realität, sondern auch frei von jeder Geschichtskenntnis. PISA macht also auch um Dr. Guido Westerwelle keinen Bogen.Vielleicht kann er sein Außenamt nutzen, um beim milliardenschweren heute römisch-dekadenten Silvio Berlusconi um Nachhilfe zu ersuchen. Pöbel-Guido erweckt ja den Anschein, als ob HARTZ-IV- Betroffene jeden Tag bei Kaviar, Austern, Makrelenleber, Perlhühner tafeln würden. Nein, diese Menschen stehen eher vor TAFELN und hoffen auf übriggebliebene und gespendete Lebensmittel. Aber diesen Teil der sozialpolitischen Wirklichkeit in Deutschland zu erfassen ist offensichtlich zuviel für den neoliberalen (Un)- Geist eines Herrn Westerwelle. In der März-Ausgabe 2009 des „CICERO“ (Magazin für politische Kultur!) sagt ein Mitschüler von einst : „Unser Jahrgang war die echte FDP-Avantgarde, denn wir mußten uns den ganzen Scheiß von ihm schon damals anhören“. Und nun bekommt es die ganze Bundesrepublik zu hören. Nun da bleibt nur noch der Rückgriff auf Martin Luther, der da sagte: „Tritt fest auf, mach´s Maul auf, hör bald auf. In diesem fortgeschrittenen Stadium bleibt zwar nur noch die Hoffnung auf letzteres. Aber immerhin. Nebenbei bemerkt soll ja die FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger einen Hund namens Luther gehabt haben. Der Hund dürfte inzwischen tot sein....

Cottbus, den 28.02. 2010 René Lindenau

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Himmelsbach,

bedauerlicherweise streben Sie den Abriss der Gaskugel an – Sie erwähnen, dass es kein tragfähiges Konzept für die Verwendung der Gaskugel gibt. Ich möchte Sie daran erinnern, dass Ihnen vom BUND und dem Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn der Vorschlag unterbreitet wurde im Interesse des Klimaschutzes eine Vergärung der organischen Abfälle und der Grünabfälle in einer Biogasanlage mit Strom- und Abwärmenutzung zu planen. In dem Vorschlag von BUND und Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn heißt es u.a. „die technischen Voraussetzungen in Heilbronn sind günstig. Bei einem Standort der Anlage auf der Deponie könnte die bisherige Gasleitung zum Gaskessel genutzt werden und wie in der Vergangenheit ein Blockkeizkraftwerk versorgen…..“ Ich griff diesen Vorschlag im Antrag L2 „Biogas aus Abfall“ in meinen Anträgen vom 19.7.2010 auf. Bereits in der Stadtzeitung vom 11.3.2010 hatte ich diese Idee aufgegriffen und geschrieben : „Auch die gute Idee den Heilbronner Biomüll in einer Biogasanlage auf der Mülldeponie zu verwerten, sollte rasch in die Tat umgesetzt werden. Eine Gasleitung von der Deponie zum Gasspeicher am Europaplatz existiert bereits. Zudem hat Heilbronn schon Erfahrung mit einer Biogasanlage zur Erzeugung von Gas aus Klärschlamm, mit der sie 3 Blockheizkraftwerke betreibt.“ Nicht zuletzt wurde im fraktionsübergreifenden Antrag vom 27.9.2010 im Punkt 11 formuliert: „Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit der HVG den Bau einer Biogasanlage (mit nachwachsenden Rohstoffen, Bioabfällen bzw. Grünschnitt) an einem geeigneten Standort auf CO2-Reduktion und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen und stellt dem Gemeinderat bis Anfang 2011 die Realisierungsmöglichkeiten dar. Um eventuell eine höhere Wirtschaftlichkeit zu erlangen, soll auch geprüft werden, ob hierzu ein gemeinsamer Betrieb mit dem Landkreis sinnvoll sein könnte.“ Dieser Antrag wurde im Gemeinderat bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Solange die Verwaltung dem Gemeinderat noch keine Vorlage gemacht hat wie obiger Antrag umzusetzen ist, halte ich es für unverantwortlich mit dem Abriss der Gaskugel Fakten zu schaffen, die u.U. eine Umsetzung des Antrags erschweren  und verteuern würde. Ich erwarte, dass kein Abriss ohne vorherige Zustimmung des Gemeinderates erfolgt – wobei in einem entsprechenden Antrag der Verwaltung dann sowohl die Argumente der Umweltbewegung als auch der Initiative Gaskugel behandelt werden müssten. Es müsste auch aufgezeigt werden wie und wo eine Biogasanlage entsprechend dem Auftrag des Gemeinderates realisiert werden kann. Im Interesse einer weiteren öffentlichen, sachlichen Diskussion werde ich diesen Brief  der Presse, dem BUND, dem Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn sowie der Initiative Gaskugel übergeben. Ich möchte Sie bitten die Verwaltung zu veranlassen mein Schreiben an alle Gemeinderäte zu versenden.

H. Ehinger

Das gerechte Urteil über Klaus Zumwinkel

Das Urteil über Klaus ist gerecht!  Wir haben eine solche Justiz verdient! Wir alle haben zugelassen, dass die mafiösen Strukturen auch in der Rechtssprechung von unserem Staat ergriffen haben! Niemand ist bereit gegen dieses Urteil auf die Straße zu gehen! Dem Verfasser dieses Artikels ist ein Fall bekannt, in dem es einem HARTZ IV Bezieher nicht möglich war 168,00 € zu bezahlen. Dafür wollte man ihn einsperren. Der Bundesverdienstkreuzträger Klaus Zumwinkel stahl dem Staat knapp eine Million Euro und bekam dafür eine Bewährungsstrafe. Das nenne ich doch wirklich Verhältnismäßigkeit! Wenn man zwei Millionen € klaut bekommt man vielleicht noch zwei Bundesverdienstkreuze! Obwohl im Dezember erst, der Bundesgerichtshof festgestellt hat, dass über 100.000 € Steuerhinterziehung eine Haftstrafe zu verhängen ist (Nachzulesen in der Frankfurter Rundschau http://www.fr-online.de/top_news/1639398_BGH-verschaerft-Strafmass.html), machte man für Klaus Zumwinkel eine zulässige Ausnahme.

Die Vermutung des Verfassers ist, dass der Bundesgerichtshof bereits privatisiert ist und Zumwinkel Anteile daran besitzt!

Weiter so, privatisiert man auch die Bundeswehr und Herr Schäuble wird Aufsichtsratsvorsitzender dieser AG und läßt sich einen Schnautzbart wachsen.

UP

Ich bin für Atomkraft, ABER

Ich bin FÜR ATOMKRAFT, aber nur insoweit, wie diese aus der Tiefengeothermie stammt. Man sieht ja wie sicher nun mit den Jahren Atomkraftwerke sind. Schweden, Deutschland, Slowenien und jetzt in der Nähe von Avignon. Jetzt reicht es. Klimaschutz mit Atomkraft, da hat man die Wahl zwischen Pest und Cholera. Es werden zurzeit weltweit 435 Atomkraftwerke betrieben. China alleine wird in den nächsten Jahren 100
Stück bauen. Die USA planen ebenfalls so viele. Die Schweiz will am Hochrhein bauen. Die G8 setzen ebenfalls auf Atomkraft. Lieber verantwortungsvoller Bürger ist es nachhaltig unseren Kindern Atommüll aufzubürden, neben den bisher aufgelaufenen Staatsschulden. Was passiert mit den Uranvorräten, wenn nun alle nach Uran nachfragen? Auch Uran ist sehr schnell endlich. Auch dieses Erz unterliegt den Marktgesetzen. Steigt die Nachfrage, so steigt sehr schnell sein  Preis (vgl. hierzu das Öl). Wird die Welt sicherer, wenn noch ein Zigfaches an Atomkraftwerken weltweit gebaut werden? Alles muss bewacht werden. Eine schmutzige Bombe ist in diesem Fall sicherlich sehr schnell herzustellen von irgendwelchen durchgeknallten Terroristen!!! Die Welt wird durch dies noch viel unsicherer, und die Mächtigen dieser Welt können dies dann wiederum benutzen um die Bürgerrechte immer weiter zurückzudrängen, unter dem Deckmantel der Terrorismusgefahr. Das Atomzwischen(END)-Lager in Asse zeigt wie sicher solche Lager sind.
Ich verstehe nicht warum nicht auf regenerative Energien gesetzt wird ,wie Wasser / Wind / Solar / Tiefengeothermie / Oberflächengeothermie. Die Atomlobby und Kohlekraftwerkslobby sind eben dagegen. Die Zentralistischen Stromversorgungsstruckturen müssen eben diese erhalten, damit diese mit der Energie ihr eigenes Geld drucken können, und die Bürger weiter ausplündern können. Liebe Bürger bevor eine nutzlose Riesterrentenvertrag abgeschlossen wird, sollten Bürgerkraftwerke entstehen. Eine bessere Kapitalrendite die nachhaltig erzielbar ist ,und dazu ökologisch und ethisch korrekt ist schwer zu finden. Denn eines ist klar, ein kalkulierbarer gleichbleibender Strompreis ist nur zu
realisieren, mit Energie, die im Bezug nicht den Marktgesetzen unterworfen ist. Steinkohle ist in 2007 bereits 26% teurer geworden auf ca 78€/to. Nur die o.g. Energien werden einen günstigen Strompreis in der Zukunft garantieren. Wer etwas anderes behauptet ist ein falscher Prophet.

 Adelbert Ringwald Dipl.Betriebswirt BA Steuern

Wirtschaftskrise eine neue Chance!

Immer noch nicht begriffen haben die Unternehmen, dass ein Wandel statt finden muss. Jetzt ist die Zeit da, eine super Chance um voll auf alles Alternative wie z. B. Energien zu setzen. Alte Kamellen wie Abwrackprämie  (Autoindustrie)bringen der Wirtschaft nichts. Die Milliarden die, die Firmen über Jahre hinweg eingenommen haben; wären jetzt richtig für das Anlegen in eine neue Ära. Den Verlust die die Manager durch falsches Anlegen sich zu Zeit von Staat zurückzahlen lassen, wie auch immer durch Übernahmen usw. ist der falsche Weg. Das dafür bereitgestellte Geld wäre vernünftiger in neue Firmen mit alternativen Techniken  angelegt, bringt neue Arbeitsplätze und eine neue Zukunft für uns alle, auch für die Umwelt. Die Erpressungen der Unternehmen mit Arbeitsplatzabbau ist, wenn man es richtig betrachtet, ohne Belang, da es noch nie sichere Arbeitsplätze gegeben hat und geben wird. Zudem werden durch neue Firmen wieder neue Arbeitsplätze geschaffen. Veränderungen muss jeder über sich ergehen lassen, als erster, wie immer, der Arbeitnehmer. Jeder Bundesbürger muss in schlechten Zeiten auf seine Rücklagen greifen. Die Firmen haben in den vergangenen Jahren Milliarden Gewinne gemacht auch sie sollen auf ihre Rücklagen der vergangenen Jahre zurückgreifen und nicht weiterhin Gewinne zu Lasten der Bundesbürger einschieben. Diese Art der Abzocke der Firmen ist zu einfach und einseitig und erinnert an das Mittelalter.

Anton H.

Leserbrief des Monats:

Leistet den Offenbarungseid!

Die Rechten sagen: Der Staat sei zu blöd für die Ökonomie. Er müsse sie weiterhin den Freibeutern und ihren Strichjungen überlassen. Aber zahlen können wir? Anders gefragt: Warum sollen wir eine Suppe auslöffeln, die wir nicht eingebrockt haben? Warum sollen wir Steuerzahler, und damit meine ich jetzt nur (!) meinen Freund, meinen Bruder, seine Frau, seine Kinder, Enkel und mich, „Bankanleihen, Zertifikate, Lebensversicherungen" retten, die wir nicht besitzen, weil wir uns diesen Hokuspokus gar nicht leisten können? Wenn mein Bruder sein Haus nicht mehr abzahlen kann, wird er es verlieren. Da ist kein Staat, den er anbetteln oder mit „Sachzwängen" drohen kann. Warum also sollen wir künftige Steuerzahlungen, die nur vielleicht möglich sind, für das Hab und Gut anderer Leute verpfänden, indem wir ungedeckte Blankoschecks unterschreiben? Warum sollen wir als willenlose Gehorsamsautomaten einer mysteriösen Schicksalsgemeinschaft und ihrer kapitalistischen „Naturgesetze" (?) funktionieren? Warum sollen wir jetzt ganz außer Acht lassen, dass auch die Krise ein Verteilungskampf ist, und dass wir, du und ich, mit Phrasendre^ schere! und im Rausch einer Wir-sitzen-alle-in-einem-Boot-Ideolo-gie nur untergehen können? Ulrike Herrmann in der taz: „Soll der Staat die Banken retten? Die Antwort kann nur lauten: Ja." Ja, wenn es so ist. Wenn andere Wege gar nicht mehr möglich sind, dann folgt eurer fatalistischen Philosophie, aber nennt das bitte nicht „Ökonomie". Und nicht „Politik". Ich verlange von den Verantwortlichen: Leistet den Offenbarungseid. Veröffentlicht die noch geheimen Bilanzen. Legt die Karten auf den Tisch. Stattdessen verlangt ihr heute Milliarden und morgen Milliarden und übermorgen Milliarden, weil wir angeblich zahlen müssen, angeblich gar nicht mehr anders können. Aber damit sagt ihr doch auch, dass ihr uns zu Gefangenen eures Wahns, zu Geiseln eurer Gier gemacht habt. Das war kriminell. Und was ihr jetzt macht, ist Erpressung. Und ein betrügerisches Pokerspiel.

JÜRGEN KLUZIK, Berlin TAZ vom 05.03.2009

Vorbestraft light

Schamlos, geschmacklos, widerwärtig dieses Althaus-Urteil, Ein Ladendieb erhält zwei Jahre auf Bewährung, zahlt zusätzlich 2.000 Euro Strafe an die Freiwillige Feuerwehr und bekommt hinterher nicht mal einen Gewerbeschein. Zukunft verbaut, selber schuld! Nach Managerbonus (Postminister) nun ein Ministerbonus, nach ähnlichem Strickmuster und gründlichem Geklüngel. Diesmal auch noch klammheimlich und ohne Blitzlichtgewitter. 5.000 Euro Schmerzensgeld, 33.000 Euro aus der Diätenkasse und womöglich nur ein „vorbestraft light" für ein Menschenleben und den unendlichen Schmerz eines Vaters mit vier Kindern. Zukunft verbaut? Keineswegs! Althaus bekleidet womöglich schon bald wieder eine Position in Amt und Würden!

BURKHARD KLÜCKMANN, Frechen taz vom 5.3.09

Nachdenklichkeiten zur Geschichte

Zu allen Zeiten gab es Menschen die sich Gedanken über den Zustand ihrer Welt machten und darüber hinaus Ideen von einer lebenswerten Zukunft entwickelten. Denken wir an Morus´s „Utopia“, an Campanella´s „Sonnenstaat“ oder an das „Kommunistische Manifest“ von Marx und Engels. Ihr Nachdenken war für Generationen Kompaß und Antrieb zu Handeln. Schließlich wird bis heute so Geschichte gemacht - ein Stoff an dem so viele rumzerren. Leider treten bei der Auseinandersetzung mit der Geschichte all zu oft vieler ihrer dunklen Seiten ans Licht. Da wurden saubere Ideale in den Schmutz gezogen. Da endeten humanistische Menschheitsträume aufgrund der herrschenden gesellschaftlichen Realität in Alpträumen. Widersprüche erwiesen sich nicht als Triebkräfte der Entwicklung, sondern als Sargnagel. Anders als Francis Fukuyama, der 1992 in seinem gleichnamigen Buch vom „Ende der Geschichte“ schrieb geht sie doch weiter! Fukuyama argumentierte in diesem Buch, das dass Ende des 2. Weltkrieges und der Mauerfall zu einer Schlußphase der Systementwicklung geführt hätte. Ist das nicht ein Abgesang auf die Wissenschaft und auf das Suchen nach neuen besseren Alternativen? Nun, wenn Geschichte eine Aufgabe hat, dann ist es die: Aus ihr zu lernen wie man es in Zukunft besser machen kann, ohne ihre Fehler zu wiederholen. Darin liegt auch eine große Verantwortung. Sich ihrer zu stellen ist auch für eine demokratische Linke unabdingbar. Namentlich die Partei DIE LINKE (früher PDS) ist darum seit 1990 mit unterschiedlichen Erfolg bemüht. Viel vorbildliches hat diese Partei in ihrer Geschichtsarbeit seitdem hervorgebracht. Hingewiesen sei hier auf zahlreiche Konferenzen und auf die Arbeit der Historischen Kommission. Doch viel von dem hat ist durch manche zu unkritische Beiträge, worin das Versagen, Fehler und auch Verbrechen der DDR verharmlost oder negiert wurden wieder in Frage gestellt worden. An der DDR war leider einfach zu wenig sozialistisch. Deswegen ist sie untergegangen! Selbst wenn der Klassenfeind im Westen da nachgeholfen hat: Ein Sozialismus, wo nicht gleichermaßen politische wie soziale Rechte Beachtung finden ist unvollkommen. Es darf eben nicht nur, um Walter Ulbricht zu zitieren, demokratisch aussehen, es muß auch tatsächlich demokratisch sein. Auch eingedenk ihrer Erfahrung aus zwei politischen Systemen sollte DIE LINKE sich dem demokratischen Gedanken besonders verpflichtet fühlen. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke regte vor Jahren die PDS an, zu einer sozialistischen Bürgerrechtspartei zu werden. Erfüllte die neue LINKE diesen Anspruch mit all ihren Fasern, dann wäre sie schon ein ganzes Stück nah dran an einem zukunftsfähigen (!) demokratischen Sozialismus. Das ist es doch, wofür diese Partei programmatisch steht. Nur der genaue Inhalt und der richtige Weg dahin bedürfen noch politisch-theoretischer Verständigung. Dabei wird man nicht umhin kommen, sich von zahlreich vorhandenen konterminierten Anteilen zu trennen. Zum Grundkonsens in diesem programmatischen Klärungsprozeß sollte aber gehören, das dass Bild dieser neuen Gesellschaft in große demokratische, soziale, ökologische und friedenspolitische Rahmen gehört.Gleichermaßen beachtet im Alltag für jeden Bürgers erlebbar und sichtbar. An dieser Stelle sind wir wieder bei der Geschichte.Wer in aufgeschlossener und konstruktiver Weise die Geschichte als Erkenntnisquelle zu nutzen weiß, der wird auch für die Gegenwart und Zukunft hilfreiche Antworten finden.Vor allem kann er lernen, wie es eben nicht geht! Eine Kernfrage um deren Antwort schon heute jeder demokratischer Sozialist wissen sollte. In all diesem Sinne möge DIE LINKE nun frei nach Max Weber in die Speichen des Rades der Geschichte greifen und ihm eine wahrhaft demokratisch sozialistische Richtung geben. Da kann Prof. Fukuyama aber einpacken...

Cottbus, René Lindenau

Gedanken zur Schweinegrippe

Pandemie der Profitg(e)ier

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Menschen an der Malaria, die ganz einfach durch ein Moskitonetz geschützt werden könnten.
Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.
Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Mädchen und Jungen an Durchfallerkrankungen, die mit einer isotonischen Salzlösung im Wert von ca. 25 Cent behandelt werden könnten.
Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.
Die Masern, Lungenentzündungen und andere, mit relativ preiswerten Impfstoffen heilbare Krankheiten rufen jedes Jahr bei fast 10 Mio. Menschen den Tod hervor.
Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.
Aber als vor einigen Jahren die famose "Vogelgrippe" ausbrach,
überfluteten uns die globalen Informationssysteme mit Nachrichten.
Mengen an Tinte wurden verbraucht und beängstigende Alarmsignale ausgegeben. Eine Epidemie, die gefährlichste von allen! Eine Pandemie!
Die Rede von der schrecklichen Krankheit der Hühner ging um den Globus. Und trotz alledem, die Vogelgrippe hatte weltweit "nur" 250 Menschen zu beklagen. 250 Menschen in zehn Jahren, das ist ein Mittel von 25 Menschen pro Jahr. Die normale Grippe tötet jährlich weltweit ca. 500.000 Menschen. Eine halbe Million gegen 25 . Einen Moment mal. Warum wird ein solcher Rummel um die Vogelgrippe veranstaltet?
Etwa weil es hinter diesen Hühnern einen "Hahn" gibt, einen Hahn mit gefährlichen Sporen. Der transnationale Pharmariese Roche hat von seinem famosen Tamiflu zig Millionen Dosen alleine in den asiatischen Ländern verkauft. Obgleich Tamiflu von zweifelhafter Wirksamkeit ist, hat die britische Regierung 14 Mio. Dosen zur Vorsorge für die Bevölkerung gekauft. Die Vogelgrippe hat Roche und Relenza, den beiden Herstellern der antiviralen Produkte milliardenschwere Gewinne eingespült. Zuerst mit den Hühnern, jetzt mit den Schweinen. Ja, jetzt beginnt die Hysterie um die Schweinegrippe. Und alle Nachrichtensender der Erde reden nur noch davon. Jetzt redet niemand mehr von der ökonomischen Krise, den sich wie Geschwüre ausbreitenden Kriegen oder den Gefolterten von Guantanamo . Nur die Schweinegrippe, die Grippe der Schweine? Und ich frage mich, wenn es hinter den Hühnern einen großen Hahn gab, gibt es hinter den Schweinen ein "großes Schwein"? Was sagt ein Verantwortlicher der Roche dazu: "Wir sind sehr besorgt um diese Epidemie, soviel Leid, darum, werden wir das wundervolle Tamiflu zum Verkauf anbieten."Und zu welchem Preis verkaufen sie das wunderbare Tamiflu? OK, wir haben es gesehen. 50 US$ das Päckchen. 50 US$ für dieses Schächtelchen Tabletten? Verstehen Sie doch, die Wunder werden teuer bezahlt. Das was ich verstehe ist, dass diese multinationalen Konzerne einen  guten Gewinn mit dem Leid der Menschen machen . Die nordamerikanische Firma Gilead Sciences hält das Patent für Tamiflu. Der größte Aktionär dieser Firma ist niemand weniger als die verhängnisvolle Person, Donald Rumsfeld, der frühere Verteidigungsminister der US-Administration George W. Bushs, der Urheber des Irak-Krieges. Die Aktionäre von Roche und Relenza reiben sich die Hände, sie sind glücklich über die neuen Millionen-Gewinne mit dem zweifelhaften Tamiflu. Die wirkliche Pandemie ist die Gier, die enormen Gewinne dieser "Gesundheitssöldner". Wir sind nicht gegen die zu treffenden Vorbeugemaßnahmen der einzelnen Staaten. Aber wenn die Schweinegrippe eine so schreckliche Pandemie ist, wie sie von den Medien angekündigt wurde, wenn die Weltgesundheitsorganisation so besorgt ist, um diese Krankheit, warum wird sie dann nicht zum Weltgesundheitsproblem erklärt und die Herstellung von Generika erlaubt, um sie zu bekämpfen? Das Aufheben der Patente von Roche und Relenza und die kostenlose Verteilung von Generika in allen Ländern, die sie benötigen, besonders in den ärmeren, wäre die beste Lösung. Übermitteln Sie diese Nachricht nach allen Seiten, so wie es mit Impfstoffen gemacht wird, damit alle diese Seite der Realität dieser "Pandemie" erkennen.
Aus der mexikanischen Tageszeitung "La Jorna

Leserbrief der Woche zu HARTZ IV

meine Meinung zu dem gestrigen Urteil des BVerG.

 natürlich ist dies ein eigentlich richtungsweisendes Urteil für die Kinder und deren Eltern, die im Bezug von ALG II stecken. Das BVerG "verurteilt" die Regierung zeitnah bis Ende des Jahres die Regelsätze neu zu berechnen. Sie müssen nachvollziehbar und transparent sein. Auch wenn sich schon einige aus dem Lager der CDU und FDP zu Wort gemeldet haben und die Kunde  verbreiten, dass das Urteil ja gar nicht so starke Auswirkungen hat, wie erwartet, sollten die Verantwortlichen wissen, dass die alte Berechnungsgrundlage für die Regelsätze schlicht und einfach falsche und veralterte Daten bzgl. der Lebenshaltungskosten verwendet haben. Die Regelsätze für Kinder wurden mal so über den Daumen gepeilt und festgelegt. Im Umkehrschluß kann dies nur bedeuten, dass sich die Leistungen/Regelsätze logischerweise erhöhen müssen.         Dies ist jedoch nur die finanzielle Komponente, die in diesem Urteil zum Ausdruck kommt. Was auf die Dauer weit aus wichtiger sein wird, ist die Tatsache, das die Rechte der Kinder von ALG II/Hartz IV Bezieher gestärkt wurden. Nämlich das Recht auf Chancnengleichheit in der Bildung, Freizeitgestaltung wie Sport, Musikuntericht u. a. Nur wir sollten den Tag nicht vor dem Abend loben. Denn ich bin mir sicher, dass die Finanz und Sozialstrategen der Regierungsparteien schon einen Plan erarbeitet haben, wie sie den "Schaden so gering wie möglich halten können. Leider hat da BVerG eine Rückforderung von entgangenen Regelsatzleistungen sowohl für Erwachsene als auch für Kinder ausgeschlossen. Der Grund sind fiskalische Bedenken. Meiner Meinung nach würden Rückforderung der ALG II Bezieher ab 2005 sicherlich nicht den fiskalischen Rahmen der BRD sprengen. Weit aus mehr Angst muss man  haben, wenn sich die "Zockereien" der Banken nicht unterbinden lassen.  Siehe auch mein Statment in der HSt.   Positives Signal für Familien in Hartz IV - STIMME.de

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